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Gemeinderat will den Aufschlag ermöglichen

Der Gemeinderat hat entschieden: Für das Bürgerprojekt "Die Gaskugel als Ausflugsziel" wird für 2024 ein einmaliger Betrag in Höhe von 50.000 € bereitgestellt. Dagegen wurde der zunächst strittig gestellte "große" Antrag über 150.000 € im Doppelhaushalt 2023/24 endgültig abgelehnt. Darin war auch der Wunsch formuliert, dieselbe Summe im kommenden Doppelhaushalt nochmals vorzusehen.


Der jetzt genehmigte "kleine" Antrag über 50.000 € als Solitärbetrag war von der Fraktionsgemeinschaft SPD/Kulturliste eingereicht und in der zweiten Lesung im März 2023 von einer soliden Mehrheit im Haupt- und Finanzausschuss befürwortet worden. Zur dritten Lesung am 9. Mai 2023 folgte nun der Beschluss hierüber. Das ist ein wichtiges Signal dafür, dass der Gemeinderat das Bürgerprojekt im Blick hat und grundsätzlich unterstützen möchte.


Dass dies mit Blick auf die angespannte Haushaltslage immer mit Bedacht geschehen muss, ist klar. Allerdings benötigen wir nach unserer Kalkulation, die wir 2021 vorgelegt hatten, städtische Komplementärmittel in Höhe von 300.000 €, um überregionale Fördergelder beantragen zu können. Dem hätte der abgelehnte "große" Antrag der Freien Wähler entsprochen. Er war deshalb zunächst strittig gestellt worden und wurde in der 3. Lesung nochmals verhandelt - leider ohne Erfolg.


Einen weiteren Antrag hatte Freiburg Lebenswert eingereicht, über 300.000 € für das Jahr 2023. Auch dieser Antrag war in der zweiten Lesung abgelehnt und nicht mehr strittig gestellt worden.


Ein Trost: In den vergangenen Wochen haben zahlreiche Gespräche mit Stadträtinnen und Stadträten verschiedener Fraktionen bzw. Fraktionsgemeinschaften und Gruppierungen stattgefunden. Der Rückhalt für unser Projekt ist groß. Es seien aber, wie es mitunter heißt, noch einige Fragen zu klären. Das sehen wir auch so! Die Badenova / bnNetze als Eigentümerin des Kulturdenkmals hat den Ball schon 2019 der Stadt zugespielt. Der jetzt befürwortete Haushaltsantrag will sich als "Aufschlag" verstanden wissen:


"Das Bürgerprojekt Gaskugel Freiburg ist ein herausragendes Kulturprojekt im Freiburger Westen mit Erholungs- und Erlebnischarakter. Verschiedene Kooperateure warten gegenwärtig auf eine Initialzündung durch die Stadt, um weitere Mittel einwerben zu können. Das Projekt könnte perspektivisch in eine größere Planung der Stadt zur Revitalisierung der Dreisam als Naherholungsgebiet integriert werden. Die beantragten Mittel sollen den Aufschlag nun ermöglichen." (SPD/Kulturliste, OZ 360)


Foto von Susanne Hahn, der ersten KUGEL-Patin (2022)




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